Wie der Bürgermeister mit der Gemeindeordnung umgeht bzw. nicht umgeht ist schon sehr bemerkenswert. Diesmal ignorierte er sie bei einer Wohnungsvergabe. Er allein entschied wer sie bekam und der Gemeinderat sollte die Entscheidung dann legitimierten.

Eine Gemeindewohnung wird frei. Eine 14-tägige Bekantmachung auf der Amtstafel und schließlich die Vergabe durch den Bürgermeister höchstpersönlich. So passiert nicht in Wien bei einer Gemeindewohnung - nein in Kirchberg.

Laut Gemeindeordnung sollte eine Gemeindewohnung und der Mietvertrag durch den Gemeinderat vergeben werden. Diese scheint für unseren Bürgermeister allerdings nur bedingt zu gelten. Denn die Vergabe erfolgte ihn alleine. Zeitdruck war auch keiner vorhanden - gibt es doch eine 6 - monatige Kündigungsfrist. Bei der letzten Gemeinderatssitzung hatte der Gemeinderat nun die Aufgabe die durch den Bürgermeister gefällte Entscheidung zu legitimieren. Da konnten wir von der SPÖ Kirchberg natürlich nicht mitziehen - auch FPÖ stimmte dagegen. Es kann so nicht gehen.

Wir fordern seit längerem ein ordentliche Bekanntmachung bei öffentlichen Vergaben (sei es Job oder Wohnung) mittels Bürgermeisterinfo. Wer kommt den regelmäßig zur Amtstafel? Dann sollte ein objektives Auswahlverfahren folgen und schließlich der Beschluss durch den Gemeinderat - wie in Gemeindeordnung vorgesehen.Wir möchten hier betonen, dass sich diese Kritik ausschließlich gegen den Bürgermeister richtet und in keinem Fall gegen die neuen Mieter. Sie können nichts dafür, dass der Bürgermeister eigenmächtig und ohne Mandat eine Entscheidung fällt.

Wir hoffen nun, dass es beim nächsten Anlassfall eine transparentere Vorgangsweise gibt und solch eine Diskussion überflüssig macht.

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Eine SPÖ Forderung wird umgesetzt!

Spielplatzrenovierung

Die Renovierung des Kinderspielplatzes wird noch heuer begonnen.

Bei der letzten Gemeinderatssitzung ging es auch um die Spielplatzrenovierung. Das etwas passieren muss, war mittlerweile jedem klar. Doch wann, da schieden sich die Geister.

Die einen meinten, dass auf Grund der derzeitigen Situation mit dem Baubeginn zugewartet werden sollte.

Unser Standpunkt und auch der der Mehrheit war, dass ein Zuwarten nicht mehr zumutbar wäre. Der Spielplatz muss für alle attraktiver gestaltet werden und das so rasch wie möglich.

PS: Vielleicht wird auch gleich ein Funcourt integriert, denn der Asphaltplatz mit dem Basketballkörben ist nicht mehr zeitgemäß und braucht auch eine Neubetrachtung. Momentan benutzen ja schon einge Kinde aus Kirchberg den Funcourt in Trattenbach ab

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2000 m2 warten auch eine angemessene Nutzung

Verwertung ehemalige Postgarage

Das Areal der ehemaligen Postgarage wurde von der Gemeinde angekauft. Die momentane Nutzung ist der Lage und dem Wert des Grundstückes nicht angemessen. Für die Gemeindeentwicklung sollte es einer höherwertigen Nutzung zugeführt werden

Die Postgarage wurde von der Gemeinde Kirchberg angekauft, damit dort das neue Feuerwehrhaus errichtet werden kann. Im Zuge von Diskussionen einigte man sich als Standort für das neu zu bauende Feuerwehrhaus aber auf den sogen. „Kettnergrund“. Die Postgarage wird nun von der Gemeinde als erweiterter Bauhof genützt. Dies ist auch verständlich und vollkommen klar, der Bauhof beim Gemeindeamt ist ja viel zu klein. Bei dem Areal der alten Postgarage handelt es sich um ein Grundstück in bester Lage. Als Abstellplatz für diverse Maschinen ist der Grund eindeutig zu schade. Er eignet sich bestens sowohl für Wohn- als auch für (für den Ortskern passende) Gewerbezwecke. Die SPÖ ist der Meinung, dass dieses Grundstück im Sinne der Gemeindeentwicklung auch entsprechend genutzt werden sollte. Eine öffentliche Diskussion darüber wird sicher gute Ideen bringen.

PS.: Diverse Auslagerungen des Bauhofes hätten am Areal der alten Kläranlage Platz.

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So wie ich es sehe !

Es ist mir ja wirklich fast peinlich, aber es soll nicht heißen, dass hätte ja keiner gewusst. Deshalb möchte ich an dieser Stelle über den Obmann des Prüfungsausschusses und seine Arbeit berichten.

Es wurden folgende Prüfungen durchgeführt: Kassabestand, Lustbarkeitsabgabe, Liegenschaftsangelegenheit Kautnik-Grund, Neubau Feuerwehrhaus, Volksschule.

1. Der Prüfungsausschuss kann die Volksschule gar nicht prüfen (Die Volksschulgemeinde hat ihr eigenes Kontrollorgan)

2. Die Liegenschaftsangelegenheit Kautnik-Grund fällt nicht unbedingt in die Kompetenz des Prüfungsausschusses. Der Obmann soll zur Präsentation seiner Themen nicht den Ausschuss verwenden.

3. Bei der Überprüfung der Lustbarkeitsabgabe ging man zuwenig auf die gesetzlichen Vorgaben ein.

4. Außerdem halte ich es nicht für geschickt, die an einer laufenden Ausschreibung beteiligten Firmen öffentlich zu nennen.

Die SPÖ forderte bei der konstituierenden GR-Sitzung den Prüfungsausschussobmann. Dieser wurde uns verwehrt - und ich dachte: Ein ehemaliger Bankdirektor als Prüfungsausschussobmann - vielleicht eh eine gute Wahl?

Aber nach 2 1/2 Jahren weiß man es dann doch besser.

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SPÖ Landesrat Knotzer hilft

unserer Gemeinde

Über Antrag von SPÖ Landesrat Knotzer wurden der Gemeinde Kirchberg/We. Für das Jahr 2002

€ 50.000 für das neue Feuerwehrhaus,

€ 20.000 für den Straßenbau und ein

€ 4.500 als Härteausgleich

stattlicher Betrag für Güterwege zuerkannt.

Leider werden solche positive Sachen im Gemeinderat nie berichtet. Es tauchen nur Schreiben von ÖVP Politikern auf!

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Das waren die letzten zwei Jahre

Gut zwei Jahre sind seit der letzten Gemeinderatswahl vergangen, knapp die Halbzeit der fünfjährigen Funktionsperiode der Gemeindevertretung ist somit schon wieder vorbei. Ein guter Zeitpunkt, eine Zwischenbilanz zu ziehen.

1.) Unsere Zwischenbilanz

Von den Gemeinderäten der SPÖ wurden seit der Gemeinderatswahl 2000 folgende Initiativen gesetzt:

Finanzielles

· Versicherungen: Es wurde beantragt, dass sämtliche Versicherungen (Prämien gesamt ATS 117.000) der Gemeinde einer Risikoanalyse unterzogen werden und danach eine Ausschreibung durchgeführt wird. Der Antrag wurde umgesetzt und für die Gemeinde ergab sich daraus eine schöne Einsparung

· .Beim Rechnungsabschluss sowie beim Voranschlag konnten von den SPÖ Gemeinderäten Falsch- und Doppelbuchungen im Budget aufgezeigt werden.

Umwelt

· Einführung gerechter Abfuhrtermine für kleine Haushalte und umweltbewusst einkaufende Personen

Die SPÖ Gemeideräte beantragten, die Abfuhrtermine der Grünen Tonne für kleine Haushalte und umweltbewusst einkaufende Personen auf deren Wunsch zu halbieren. Die Abfuhrtermine der Grünen Tonne wurden in der Gemeinderatssitzung vom 11.12.00 von 9 auf 12 jährliche Abholungen erhöht. Schon vorher haben kleine Haushalte, bzw. Personen die sehr umweltbewusst einkaufen das ganze Fassungsvermögen der Grünen Tonne nicht ausnützen können, weil sie nicht soviel Müll produzierten. Mit der Erhöhung der Abfuhren um ein 1/3 verstärkt sich dieser Missstand weiter. Mit der drastischen Erhöhung der Abfuhrtermine ging eine gewaltige Steigerung der Kosten für den einzelnen Haushalt einher. Besonders jene Personen werden dadurch ungerechtfertigt getroffen, welche schon jetzt darauf achteten, möglichst wenig Müll zu produzieren. So würden kleine Haushalte, vor allem ältere Personen und junge Paare ohne Kinder, und streng umweltbewusst einkaufende Personen, das erhöhte Müllaufkommen anderer mitfinanzieren. Der Umweltgedanke und die soziale Gerechtigkeit kommen hier jedenfalls zu kurz.

Der Antrag wurde im Gemeinderat abgelehnt.

· Überschuss bei Müllbeseitigung Rücklagenaufstockung

Die SPÖ-Gemeinderäte beantragten, mit dem Überschuss beim Jahresabschluss 2001 im Verrechnungskreis Müll, ca. ATS 235.000,- (€17088) die bereits bestehende Rücklage aufzustocken, weil sonst der Überschuss im restlichen Budget „versickert“. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Überschuss geht nun im Budget auf.

· Alternative Energie bei Feuerwehrhausbau

Von den SPÖ Gemeinderäten wurde beantragt, bei der Energieversorgung des neu zu errichtenden Feuerwehrhauses alternative Energiequellen zu berücksichtigen. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Jugend

· Rücklagenbildung für Spielplatz

Im Voranschlag 2001 wurden ATS 100.000 für die Spielplatzerhaltung veranschlagt. Es wurden aber nur geringfügige Arbeiten durchgeführt, sodass ein Betrag von ca ATS 96.000 überblieb. Damit dieser Betrag tatsachlich für die Spielplatze verwendet wird, beantragten wir, diesen Betrag einer zweckgebundenen Rücklage zuzuführen. Der Bürgermeister sagte zu, dass um diesen Betrag der Budgetansatz für das Jahr 2002 überzogen werden kann. Wie wir jetzt sehen, können wir dieses Geld bei der Renovierung gut gebrauchen.

Freizeit

· Radweg, Gründung eines zuständigen Ausschusses

Die SPÖ Gemeinderäte beantragten bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates einen kompetenten Ausschuss zur Verwirklichung des Projektes Radweg zu gründen. Dieser Ausschuss wurde leider nicht gegründet, vielmehr wurde zugesagt, dass sich der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (Vorsitz ÖVP) um den Radweg kümmert. Seit dieser Zusage im Mai 2000 haben wir davon nichts mehr gehört!

· Radweg, Routenführung

Wir beantragten, das Grundstück zwischen der „Weitzersiedlung“ und der nun in Entstehung befindlichen „Gritschsiedlung“ zu kaufen. Mit diesem Grundstück könnten die zwei Siedlungen, nur für Radfahrer- und Fußgängerverkehr, miteinander verbunden werden. Außerdem könnten die Siedlungsstraßen als Teil der Radwegroute verwendet werden.

· Radweg, Finanzierung

Beim Voranschlag 2001 wurde von der SPÖ beantragt, für den Radweg ATS 300.000 für den Radweg vorzusehen. Dieser Antrag wurde angenommen.

Über SPÖ Antrag wurde im Voranschlag 2002 der Betrag für den Radweg erhöht.

Verkehr

· Sanierung der Landeshauptstraße 134

Da die Landeshauptstraße 134 zwischen Kirchberg und Feistritz in einem sehr desolaten Zustand war richteten die SPÖ Gemeinderäte ein Schreiben an die NÖ Landesregierung und die entsprechenden Mandatare der SPÖ im Bezirk. Eine frühere Asphaltierung der Straße konnte erreicht werden.

Gesundheit

· Gesundheitsversorgung

In der Diskussion um die Schließung der Unfallabteilung des Krankenhauses Neunkirchen wurde von der SPÖ Kirchberg eine Resolution gegen die Schließung dem Gemeinderat vorgelegt und von diesem mehrheitlich beschlossen.

Natürlich haben wir im Zuge von Gemeinderatssitzungen auch div. andere Themen angesprochen und Anträge, z. B. Aufstockung der Mittel für die Denkmalpflege, eingebracht

2.) Blick in die Zukunft.

Die Arbeit geht weiter. Von der SPÖ Kirchberg wird gerade ein Förderungsmodell für die nachträgliche Wärmedämmung an Wohnhäusern ausgearbeitet. Damit soll jenen Hausbesitzern geholfen werden, die im Interesse der Umwelt ihre Häuser nachträglich mit Wärmedämmung versehen.

3.) Diese Bilanz haben nicht wir zu verantworten:

Ø Ankauf eines Unimog anstatt eines Traktors, wodurch Mehrkosten von ca. ATS 250.000 entstanden.

Ø Durchführung eines Architektenwettbewerbes der voll in die Hosen ging

Ø Ein von der SPÖ 1999 eingebrachter Antrag zum Themenkreis (Homepage, Ge-werbeförderung, öffentlich zu-gängliche Internetstation usw.) wurde bis jetzt im Gemeinderat nicht wirklich behandelt.

Ø Die Errichtung eines Gehsteiges auf der Tratten wurde über einen SPÖ Antrag 1992 beschlossen, gebaut wurde er aber noch immer nicht!!!!

Ø Ein großes Bauprojekt ohne den erforderlichen Beschluss des Gemeinderates ausgeführt wurde.

Ø Während einer aktuellen Ausschreibung wurden die beteiligten Firmen beim Verlesen des Prüfberichtes in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung genannt

WOCHE DES WALDES

Kein Ausverkauf der Natur

Niederösterreichs Naturschutzreferentin Landeshauptmannstv. Heidemaria Onodi fordert einen bewussteren Umgang mit unseren Natur-Ressourcen.

Landeshauptmannstv. Heidemaria Onodi: „Zum Glück gab es in den letzten Jahrzehnten ein Umdenken im Umgang mit der Natur und damit auch im Umgang mit dem Wald. Das ist gut so, denn unsere Wälder sind nicht nur ,grüne Lunge‘ sondern tragen auch wesentlich zur Sicherung unserer Trinkwasserreserven bei.“ 755.000 Hektar Niederösterreichs sind mit Wald bedeckt.

Das sind 39,4 % der Gesamtfläche. Durch SO2 Immissionen, Salzschäden, Windbruch und die natürlichen Schädlinge wie Borkenkäfer oder Eichenprozessionsspinner wird der Wald aber laufend in seiner natürlichen Funktionalität gestört.

Wald ist empfindliches

Ökosystem

Die Waldschäden durch die Industriegesellschaft konnten durch die Katalysatorenregelung, die Reduktion der Schwefelemissionen, Entstickungs- und Entstaubungsanlagen und Waldverbesserungsmaßnahmen verringert werden.

Trotzdem besteht aber noch großer Handlungsbedarf.

Der Wald ist ein komplexes Ökosystem, in dem die einzelnen Mikroorganismen, Pflanzen und Tiere zu einem komplizierten Wirkungsgefüge verknüpft sind. Störungen können dieses System nach wie vor zum Kippen bringen.

Wald sichert die

Trinkwasserversorgung

Mit dem Thema „Wald“ ist auch die Trinkwasserversorgung Niederösterreichs eng verknüpft. Die von der Bundesregierung betriebene Privatisierung der Trinkwasserversorgungsunternehmen und den parallel angelaufenen Ausverkauf von Seen und Wäldern lehnt Landeshauptmannstv. Heidemaria Onodi ab: „Wasser ist der einzige natürliche Rohstoff Österreichs, der in wirklich großer Menge und erster Güte vorhanden ist. Nach einer Privatisierung würden die neuen Besitzer nur in ihrem eigenen Interesse handeln. Nicht die Versorgungsqualität und der Ausbau des Leitungsnetzes stünde im Vordergrund, sondern die Gewinne und Vermögensabschöpfungen

FINANZEN

Feuerwehren unterstützen!

Die SPÖ-NÖ fordert, die Feuerwehren bei der Anschaffung von Fahrzeugen, Geräten, Uniformen und anderer Ausrüstung von der Zahlung der Mehrwertsteuer zu befreien.

Der Vereinssprecher der SPÖ-NÖ, LAbg. Helmut Cerwenka: „Für die Freiwilligen Feuerwehren ist die Finanzierung neuer Fahrzeuge und Gerätschaften ohnehin mehr als schwierig.

Mit Bällen, Festen und Spendensammlungen versuchen sie die nötigen Mittel aufzutreiben. Auch die Gemeinden und das Land leisten maßgebliche Beiträge.

Es ist an der Zeit, als Zeichen der Solidarität und Wertschätzung unserer freiwilligen Helfer, die Anschaffung von Gerätschaften von der Mehrwertsteuer zu befreien. Damit würden die Feuerwehren den Rettungsorganisationen gleichgestellt, die bereits jetzt bei Fahrzeugkäufen von der Mehrwertsteuer befreit sind.“

Landesweit sind in NÖ über 89.000 Mitglieder in den Freiwilligen Feuerwehren engagiert. Im Vorjahr leisteten Niederösterreichs Feuerwehren nahezu 55.000 Einsätze mit weit über 600.000 Einsatzstunden. Gerade jetzt sind sie wieder im Hochwassereinsatz: Hunderte Freiwillige helfen den Menschen in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten.

Das Land NÖ setzt derzeit mit der Aktion „Feuerwehrfreundlicher Arbeitgeber“ ein sichtbares Zeichen der Solidarität und der Unterstützung des Freiwilligen Feuerwehrwesens.

Cerwenka: „Diese begrüßenswerte Aktion befreit die Politik aber nicht von ihrer Verantwortung, auch die finanziellen Rahmenbedingungen für die Feuerwehren zu verbessern.“

Noch einmal geschafft - USV Raika Kirchberg

Nach einer total verpatzten Herbstsaison, konnte mit einer guten Frühjahrsleistung der Abstieg verhindert werden.

Über den Winter verpflichtete der USV-Vorstand 2 Legionäre. Und nach Startschwierigkeiten stellte sich heraus, dass es die richtige Entscheidung war. Ohne die Legionäre hätten wir den Klassenerhalt nicht geschafft. Aber auch unseren Eigenbauspielern muss man ein Lob zollen: Mit ihrem Einsatz und Begeisterung machten sie diese tolle Leistung erst möglich.

Wir seitens der SPÖ Kirchberg gratulieren allen Spielern und Funktionären zum Klassenerhalt und wünschen eine gute Saison 2002/03.


1.	Theresienfeld	96	70
2.	Münchendorf	38	46
3.	Schlöglmühl	26	45
4.	Ebreichsdorf	16	43
5.	Gumpoldsk.	10	42
6.	Berg	-6	41
7.	Gloggnitz	12	40
8.	Mannersdorf	1	37
9.	Marienthal	21	35
10.	Kirchschlag	-13	34
11.	Kirchberg/We.	-1	32
12.	Casino Baden	-71	26
13.	Breitenfurt	-39	21
14.	Oberwaltersdorf	-80	8

Standesamt

Eheschließungen:

Wagner Robert, Kirchberg - Tisch Maria Irmgard, Kirchberg

Jagschitz Martin, Kirchberg - Bauer Roswitha, Grimmenstein

Fahrner Werner, Kirchberg - Beyerl Gabriele Elisabeth

Bartilla Mario Alfred, Kirchberg - Hahn Manuela Maria, Kirchberg

Winter Harald Martin, Otterthal - Knall Sandra, Wien

Ing. Steiner Christian Johann, Kirchberg - Hütterer Monika, Kirchberg

Pernsteiner Christian Franz, Krumbach - Piribauer Margit, Trattenbach

Förster Hartmut, Gloggnitz - Loidl Elisabeth, Kirchberg

Hirner Helmut, Kirchberg - Reitermayer Hannelore, Kirchberg

Geburten:

Prenner Lisa Ofenbach Mehani Rinesa Markt

Spies Sonja Molzegg Wolf Verena Alpeltal

Kuntner Elisabeth-Maria Sellhof Steiner Anne Christina Markt

Sterbefälle:

Kernbeis Andrea Kirchberg Preiner Franziska Otterthal

Bartilla Maria Otterthal Jansohn Josef Otterthal

Scherbichler Leopold Otterthal Kampichler Friedrich Feistritz

Kapfenberger Anna Kirchberg Wurzenberger Eduard Otterthal

Riegler Franz Kirchberg Morgenbesser Johanna Feistritz

Titz Johanna Kirchberg Ehrenhöfer Peter Kirchberg

Mitter Gustav Kirchberg Wolf Johanna Otterthal

Zwerger Gertrude Kirchberg

Kurz notiert

· Musikverein

Nachdem offiziell die Marktgemeinde Kirchberg das neue Musikheim baut und danach an den Musikverein vermietet, wurde ein Eigentumsvertrag zwischen Hauptschule und Marktgemeinde geschlossen. Die Gemeinde kauft das Gebäude um € 3600 . Von allen Betriebskosten, sofern sie nicht lt. Zähler abgerechnet werden, muss die Gemeinde – in weiterer Folge der Mieter Musikverein 8,75 % zahlen. Der Vertrag wurde einstimmig angenommen.

· Straßenbau

Für die Projekte

a) Kirchenstraße ab Ringhofer bis Ecke Pfarrheim incl. einer neuen Böschungsmauer auf der linken Seite

b) Straße zwischen Winklbauer und Molzbachhof incl. Gehsteig.

wurde eine Ausschreibung durchgeführt. Die Fa. PUSIOL ging dabei als Bestbieter (€ 174.000) hervor und bekam einstimmig den Auftrag.

Die Ausschreibung geht aus unserer Sicht in Ordnung. Es wäre aber sicher besser gewesen, wenn die Kanalsanierungsarbeiten und Straßenwiederherstellungsarbeiten im unteren Bereich der Kirchengasse zeitgleich gemacht worden wären.

· Kur- und Thermalwassererschließung in Kirchberg

Es wurde bekannt, dass im Gemeindegebiet von Kirchberg mit guten Chancen Thermal- bzw. Kurwasser erschlossen werden könnte. Dies ist natürlich mit einem enormen Aufwand verbunden, der nur von einem finanzkräftigen Investor übernommen werden kann. Es stellt sich die Frage, ob und wie sich die Gemeinde an der Erschließung von Thermalwasser beteiligen soll. Allerdings liegen angeblich mehrer Bohrlöcher (z. B. in Trumau) bei denen Thermalwasser gefunden wurde brach. Es werden weitere Erkundungen eingeholt. Wir stehen dem positiv gegenüber, nur sind momentan die Informationen noch zu vage.

· Ehrung

Pfarrer Strobl wird zu seinem 50. Priesterjubiläum von der Gemeinde „Dank und Anerkennung“ ausgesprochen.

· Verschiedenes

Die Wasserleitung auf der Tratten (Linzer, Feuchtenhofer, Wagner) wurde ebenso wie die Wasserleitung auf der Au erweitert. Es wurde dabei ein Gemeindebürger von Feistritz, Hr. Ehrenhöfer Franz, angeschlossen. Die Arbeiten wurden von der Gemeinde in Eigenregie durchgeführt.

Bei der Altautoentsorgung wurden 57 Autos entsorgt.

Die Landesstraße von Weitzerbrücke bis Vögel wird vermutlich im Herbst neu asphaltiert.

Die Sanierung der Volksschule wurde auf das Jahr 2004 aufgeschoben.

Die Seilführung beim Schilift muss mit einer Sicherung versehen werden. Kostenpunkt ca. ATS 250.000,- ohne Arbeit. Eventuell kann ein gebrauchtes Teil eingebaut werden.

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