Kirchberg Aktuell
SPÖ
Kirchberg die treibende Kraft
Ausgabe 1/04
Erschienen 23.04.2004
Die Themen:
Pfadfinder
übernehmen Umweltpatenschaft
Beachvolleyballplatz – leider nein
Voranschlag
2004,Rechnungsabschluss 2003
Pfadfinder übernehmen Umweltpatenschaft
Die Pfadfindergruppe Kirchberg
übernimmt als erster Verein eine Umweltpatenschaft der Gemeinde Kirchberg am Wechsel.
Der
Umweltausschuss der Marktgemeinde Kirchberg am Wechsel konnte am 28.02.2004 an
die Pfadfindergruppe Kirchberg eine Umweltpatenschaft vergeben.
Im Umweltausschuss
wurde im Einvernehmen mit den Pfadfindern festgelegt, dass sie folgende Gebiete
bekommen:
·
Postbrücke
bis zur Ortseinfahrt (Apfelbrücke)
·
Kalvarienberg
(Graben gegenüber Salettl)
·
Hofwaldteich.
Als Obmann
des Umweltausschuss möchte ich mich bei den Pfadis
sehr herzlich bedanken.
Ein
besonderes Dankeschön gebührt Martin Köck der von
Anfang an großes Interesse an dem sinnvollen Projekt zeigte. DANKE.
PS.: Einzelpersonen, Vereine,
Firmen haben noch immer die Möglichkeit, eine Umweltpatenschaft zu übernehmen.
Josef Wetzelberger
Beachvolleyballplatz – leider nein
Der von vielen jungen Leute
gewünschte und von der SPÖ Kirchberg beantragte
Beachvolleyballplatz im Freibad kommt
doch nicht.
Warum????
Die ÖVP will offiziell erst
einen Standort dafür finden. Als ob es einen anderen Platz als das Freibad
dafür gäbe. Ein Beachvolleyballplatz gehört in das
Freibad, werden viele sagen. Auch die SPÖ
Kirchberg ist dieser Meinung.
Man könnte fast meinen, auch
bei der ÖVP ist diese Binsenweisheit bekannt und man will nur einen Vorschlag
der SPÖ nicht umsetzen.
Es wäre durchaus
vorstellbar, dass sich so mancher FP(Ö)VP Gemeinderat (rätin)
dabei gedacht hat: Eigentlich bin ich dafür…..
Hintergasse bleibt finster!
Der Antrag der SPÖ Gemeinderäte um
Errichtung einer Beleuchtung in der Hintergasse wurde unverständlicherweise von
FP(Ö)VP abgelehnt. Eine Begründung der
Ablehnung gab es nicht.
Um dem
Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung zu entsprechen, beantragten die
Gemeinderäte der SPÖ Kirchberg die Errichtung einer Beleuchtung in der letzten
„finsteren Gasse“ im Ortsgebiet, der sogen.
„Hintergasse“.
Ohne stichhaltige Begründung wurde dieses sinnvolle und
nicht wirklich kostspielige Anliegen der Bevölkerung, es hätte ca. €
1800,- gekostet, abgelehnt. Ein weiteres Beispiel blau/schwarzer Parteipolitik
gegen die Interessen der Bevölkerung.
Ähnlichkeiten zur (Nicht)entstehungsgeschichte
vom Beachvolleyballplatz sind nicht von der Hand zu
weisen.
GR. Josef Wetzelberger
Es war wieder soweit! Der
Frühlingsputz war angesagt! Auf Initiative des Umweltausschusses wurde am Samstag, den
17.April 2004, die
diesjährige Flurreinigung abgehalten, zu der alle Vereine, umweltbewusste Bürger unserer Gemeinde herzlichst eingeladen wurden, sich in den Dienst der guten Sache zu stellen und
unsere Natur von achtlos weggeworfenem Unrat
und Abfall zu befreien.
Müllsäcke wurden vom
Umweltausschuss zur Verfügung gestellt und somit war für ein sauberes Kirchberg nichts mehr im Wege an alle beteiligten Personen.
HERZLICHEN DANK.
Josef Wetzelberger
Obmann des
Umweltausschusses
Voranschlag 2004
Rechnungsabschluss
2003
Das Geld wird knapp! Das ist die
traurige Erkenntnis, aus dem Studium vom Voranschlag 2004 und
Rechnungsabschluss 2003. Das Land Niederösterreich und der Bund
„hungern“ die Gemeinden finanziell aus. Die noch verbleibenden
Mittel werden nach Meinung der SPÖ nicht gerecht verteilt.
Die
Gemeinde finanziert ihre Ausgaben aus eigenen Einnahmen (Wasser, Grundsteuer, Auschließungsabgaben usw.) und aus Zuweisungen vom Land NÖ.
Die eigenen Einnahmen der Gemeinde werden sozusagen direkt dem Gemeindebürger
abverlangt, die Zuweisungen kommen aus dem Budget des Landes. Und genau diese
Zuweisungen sind auf dem absteigenden Ast. Beispiel: Die Ertagsanteile
aus gemeinschaftl. Bundesabgaben (Teil der
Zuweisungen an Gemeinde) sanken von
€ 1.290.000,- im Jahr 2002 auf 1.258.000,- im Jahr 2003. Im
gleichen Zeitraum stieg der Beitrag der Gemeinde für den NÖKAS von €
255.000,- auf € 269.000,-. Gerechtigkeit ist bei der Verteilung des immer knapper
werdenden Geldes immer wichtiger, damit die wirklichen Interessen der
Bevölkerung – soweit es das Geld zulässt – abgedeckt werden können.
Genau diese gerechte Aufteilung im Interesse der Bevölkerung findet nach
Meinung der SPÖ Kirchberg im Voranschlag 2004 nicht statt, vielmehr richtet
sich die Verwendung des Geldes nach Parteiinteressen der ÖVP. Während die
Wohnbauförderung der Gemeinde für Häuslbauer effektiv
gekürzt wurde, bleibt bei den Güterwegen alles gleich! Wenn das Geld knapp
wird, muss eben gespart werden. Überall
und nicht einseitig!
Kein Ansatz
befindet sich im Voranschlag für eine Kinderbetreuung außerhalb der üblichen
Zeiten, keine Rede ist von Revitalisierungsmaßnahmen in unserem Freibad. Den
von der SPÖ beantragten Beachvolleyballplatz gibt es
– warum wohl – auch nicht!
Die Gemeinderäte
der SPÖ haben dem vorliegendem
Voranschlag 2004 und dem Abschluss 2003 nicht zugestimmt.
81 Unterschriften in Kirchberg
Das Pensionsvolksbegehren der SPÖ wurde
von 81 Personen mit ihrer Unterschrift unterstützt. Österreichweit haben
627.530 Personen das Volksbegehren unterzeichnet.
Durch
diesen großartigen Erfolg wurde die nochmalige Behandlung der Pensionsreform im
Parlament erzwungen. Es kann ja nicht so sein, dass die Pensionen von heute unter 35jährige bis zur
Hälfte gekürzt wird.
Die
Unterzeichner haben mit ihrer Unterschrift ein Zeichen gegen die unsoziale
Politik der Regierung gesetzt.
Kurz notiert
Der
Feuerwehr wurde vom Gemeinderat „Dank und Anerkennung“ für die
vorbildliche Abwicklung des Neubaus ausgesprochen.
Bei der für
heuer geplanten Sanierung der Volksschule gibt es noch
Unklarheiten. Die SPÖ ist der Meinung, besser alles im Vorfeld abzuklären und
nötigenfalls noch ein Jahr zu warten,
als dann im Chaos dazustehen.
Die
Gemeinde ist der Arge Feistritztal
beigetreten. Hoffentlich wird dieses Forum nicht benützt, um dem Gemeinderat
vor vollendete Tatsachen zu stellen.
Impressum: SPÖ Kirchberg,
für den Inhalt verantwortl: Herbert Steiner, beide
2880 Kirchberg/We.